Am 8. Juli wird Julian Assanges Geburtstag gefeiert

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Am kommenden Mittwoch, dem 8. Juli wird Julian Assanges Geburtstag mit einer besonderen Veranstaltung am Brandenburger Tor gefeiert. Dementsprechend werden ab 19.00 Uhr viele Gäste erwartet.

Einmal in der Woche versammeln sich seit einem Jahr Unterstützer*Innen am Brandenburger Tor, die sich für die Freiheit von Julian Assange einsetzen. In unmittelbarer Nähe der amerikanischen Botschaft protestieren sie gegen die Auslieferung des Whistleblowers in die USA. Für Menschen die gerne zum Thema Pressefreiheit reden möchten, gibt es dort die Möglichkeit öffentlich zu sprechen.

Die aktuelle Lage um Julian Assange

Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange wird aktuell in England festgehalten. Dort entscheiden Gerichte über seine Auslieferung an die USA. Die Verteidigung von Assange wird Argumente liefern, die belegen, dass das Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange ein Fall von politischer Verfolgung sei, berichtete das online Portal RT-Deutsch am 24.Febr. 20

Dem gegenüber wird die US-Seite versuchen den Fall zu entpolitisieren und sich dabei auf die Behauptung eines kleinen Kerns angeblich begangener Straftaten stützen. „Die Veröffentlichung mutmaßlicher „Kriegsverbrechen im Irak“ – ein Hinweis auf die gefilmte Tötung von Zivilisten und Reuters-Journalisten durch US-Soldaten – stelle keinen Grund dar, Assange in den USA zu verfolgen“, so  einer der wohl zentralen Sätze von Seiten der US-Anklage.

Leider ohne eingehende Prüfung der Beweise für oder gegen die behaupteten Straftaten prüft das Gericht in England „nur“, ob es Hinderungsgründe für eine Abschiebung gibt und ob die aufgeführten Straftaten auch in Großbritannien strafbar wären. Das beschränkt die Verteidigung und legt es dem britischen Gericht nahe, prinzipiell für die Auslieferung zu entscheiden, weil Schuld oder Unschuld dann später vor einem Gericht geprüft werden.

Die Anhörung zu diesem US-Antrag ist wegen der Corona-Krise auf September verschoben worden.

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