Berlin macht dicht – Senat beschließt umfassende Maßnahmen

Gaststätten dicht berlin corona2

Etliche Kneipen in Friedrichshain machten dicht   

15.03.20 – Der Berliner Senat teilte am Samstag in einer Presseerklärung die aktuell beschlossene Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 mit. Bereits in der Nacht waren Polizisten in den Bezirken vor Ort und erklärten den  Menschen die Auswirkungen der neuen Senats Verordnungen die ab 23.30 Uhr zu befolgen waren.

Hier eine übersichtliche Zusammenfassung der Verordnung. Den kompletten Gesetzestext finden sie hier ->

Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen und Ansammlungen mit mehr als 50 Teilnehmenden dürfen vorbehaltlich des Selbstorganisationsrechts des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen nicht stattfinden.

Bei öffentlichen und nichtöffentlichen Veranstaltungen mit weniger als 50 Teilnehmenden sind in einer geführten Anwesenheitsliste Vor- und Familienname, vollständige Anschrift und Telefonnummer aufzulisten. Es gilt eine Aufbewahrungspflicht von 4 Wochen. die Liste muss dem zuständigen Gesundheitsamt auf Verlangen vollständig ausgehändigt werden.

Gaststätten und andere Betriebe – Für den Publikumsverkehr dürfen nicht  geöffnet werden: Tanzlustbarkeiten, Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Unternehmen. Kinos, Theater, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen, Rauchergaststätten, Prostitutionsstätten. Prostitution ist verboten.

Gaststätten dürfen nur für den Publikumsverkehr geöffnet werden, wenn die Plätze für die Gäste so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist.

Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimmbädern, Fitnessstudios u. ä. wird untersagt.  Ausschließlich auf den öffentlichen Sportanlagen des Landes Berlin kann mit schriftlicher Genehmigung der zuständigen Vergabestelle eine Nutzung erfolgen.

Krankenhäuser und Pflegeheime – Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern und Hospizen dürfen keinen Besuch empfangen. Allerdings dürfen Kinder unter 16 Jahren und Schwerstkranke einmal am Tag von einer Person für eine Stunde Besuch empfangen, allerdings nicht von Menschen mit Atemwegsinfektionen. Ähnliches gilt für Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen und besonderen Wohnformen. Sie dürfen einmal am Tag von einer Person für eine Stunde Besuch empfangen, allerdings nicht von Kindern unter 16 Jahren oder von Menschen mit Atemwegsinfektionen.

Schulen – Öffentliche Schulen und Schulen in freier Trägerschaft einschließlich der Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges sind geschlossen. Prüfungen dürfen durchgeführt werden, sofern hierbei ein Abstand zwischen den Teilnehmenden von mindestens 1,5 Metern gewährleistet ist.

Die Verordnungen treten am 16. März und 17. März 2020 in Kraft.

 

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