Die neuen Regeln zum Coronastop

Coronavirus Bund Länder

Von l. nach r.: Winfried Kretschmann B’90 GRÜNE Ministerpräsident Baden-Würtenberg – Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU, Malu Dreyer SPD Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz – Armin Laschet CDU Ministerpräsident NRW – Volker Bauffier CDU Ministerpräsident Hessen.

Mit dem Resümee: „Die überwältigende Mehrheit der Menschen hat verstanden, dass es jetzt auf jeden und jede ankommt“, zog Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Zwischenbilanz, die letzten Montag für diese Woche mit Bund und Ländern vereinbart war. In der Pressekonferenz heute bedankte sie sich bei den Menschen für die Unterstützung bei der Durchführung der bisher beschlossenen Maßnahmen. „So retten wir leben.“

Mit den nun von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus wollten die Beteiligten dafür sorgen, dass in ganz Deutschland die gleichen Regeln gelten.

Nach dem geltenden Infektionsschutzgesetz bleiben die einzelnen Bundesländer bestimmend in der Ausführung der jetzt beschlossenen Schutzmaßnahmen. Es ist davon auszugehen, dass die Grundsätze dieser Vereinbahrungen trotz leichter Unterschiede in der regionalen Handhabungen erhalten bleiben.

Folgende Neu-Regelungen wurden in einer TV-Pressekonferenzen als Ergebnis der gemeinsamen Verhandlungen erklärt:

1) die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstandes auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.

2) In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen als den eben genannten Personen, ein Mindestabstand von mindestens 1,5 Meter besser noch 2 Meter einzuhalten.

3) Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist alleine, mit einer zweiten Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes gestattet.

4) Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere, individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten bleiben selbstverständlich weiter möglich.

5) Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie in privaten Einrichtungen sind angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel. Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen sollen von Ordnungsbehörden und der Polizei überwacht und bei Zuwiderhandlungen sanktioniert werden.

6) Gastronomiebetriebe werden geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.

7) Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoostudios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil sie in diesem Bereich eine körperliche Nähe haben, die nicht zu unseren Leitlinien passen. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiterhin möglich.

8 In allen Betreiben, insbesondere mit Publikumsbeteiligung ist es wichtig, die Hygenevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen.

9) Diese Maßnahmen sollen mindestens eine Geltungsdauer von zwei Wochen haben.

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Die Verordnungen im Einzelnen sind bereits vom Sächsischen Staatsministerium hier umfassend beschrieben

Die in der sächsischen Verfügung erwähnte Kontaktbegrenzung von 5 Personen erscheint dabei als abweichend.

sächsische Allgemeinverfügung Corona

 

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